Rechtsprechung
| LAG Hessen, 19.02.2019 - 12 Sa 1146/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- IWW
Abschnitt V Nr. 25 VTV, Abschnitt II VTV, § 10 Abs. 1 SokaSiG, §§ 1 bis 8 SokaSiG, §§ ... 66 Abs. 1, 64 Abs. 4 ArbGG, §§ 519, 520 Abs. 1, 3, 5 ZPO, § 69 Abs. 2 ArbGG, Abschnitt V VTV, § 1 Abs. 2 VTV, Abschnitt V Nr. 32 VTV, Abschnitt V Nr. 5 VTV, Abschn. V Nr. 25 VTV, Abschn. II VTV, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VTV-Bau
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 11.07.2017 - 12 Ca 38/17
- LAG Hessen, 19.02.2019 - 12 Sa 1146/17
- BAG, 28.04.2021 - 10 AZR 144/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09
Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau
Auszug aus LAG Hessen, 19.02.2019 - 12 Sa 1146/17
Dabei kann es sich beispielsweise um Fuhrleistungen, die Vorbereitung der Baustelle oder Blech-, Schlosser- und Installationsarbeiten handeln, soweit sie die Reparatur und Vorbereitung der Arbeitsgeräte betreffen (BAG 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - dokumentiert in Juris m.w.N.).Obwohl etwa in Nr. 5 die Betonsanierung gesondert erwähnt wird, können Sanierungsarbeiten auch im Übrigen zum Tätigkeitsbild der in Abschnitt V genannten Beispiele gehören (BAG 17. November 2010 a.a.O.).
Er hat die Aufgabe, Druckrohrleitungen nach unterschiedlichen Verfahren vor Korrosion und chemischen Einflüssen zu schützen, Schäden festzustellen, Ursachen zu ermitteln, Maßnahmen zur Schadensbegrenzung zu ergreifen und Sanierungsverfahren zu unterscheiden (BAG 17. November 2010 a.a.O.).
Wenn die Methode des Verschweißens von Rohrleitungen aus Metall auch außerhalb des Baugewerbes angewandt wird, z.B. in der Metallindustrie, und dabei dieselben Arbeitsmittel benutzt werden, schließt dies nicht aus, dass es sich dennoch um eine typische Arbeitsmethode des Baugewerbes handelt (BAG 17. November 2010 a.a.O.).
- BAG, 21.01.2015 - 10 AZR 55/14
Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - Druckrohrsystem
Auszug aus LAG Hessen, 19.02.2019 - 12 Sa 1146/17
Hierfür ist von Bedeutung, ob die Tätigkeiten schwerpunktmäßig Qualifikationen eines Berufsbildes aus dem Bereich der industriellen Metallberufe (z.B. Anlagenmechaniker/in) oder aus dem Bereich der Bauwirtschaft (z.B. Rohrleitungsbauer/in) erfordern (BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - NZA-RR 2015, 307). - BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03
Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten
Auszug aus LAG Hessen, 19.02.2019 - 12 Sa 1146/17
Anders ist es zu beurteilen, wenn es sich nicht lediglich um Zusammenhangstätigkeiten handelt, sondern um zwingend notwendige Vorarbeiten für die nachfolgende bauliche Leistung (vgl. BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP Nr. 309 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau). - BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 610/10
Beitragsansprüche zur Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes - Zuordnung von …
Auszug aus LAG Hessen, 19.02.2019 - 12 Sa 1146/17
Den baugewerblichen Tätigkeiten ebenfalls zuzuordnen sind dabei diejenigen Vor-, Nach- und Hilfsarbeiten, die zu einer sachgerechten Ausführung der baulichen Leistungen notwendig sind und deshalb mit ihnen in Zusammenhang stehen (BAG 14. März 2012 - 10 AZR 610/10 - AP Nr. 342 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau m.w.N.), sofern diese sog. Zusammenhangstätigkeiten von den Mitarbeitern des Betriebes ausgeführt werden, welcher auch die baulichen Leistungen erbringt. - BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08
Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch
Auszug aus LAG Hessen, 19.02.2019 - 12 Sa 1146/17
Anders ist es zu beurteilen, wenn es sich nicht lediglich um Zusammenhangstätigkeiten handelt, sondern um zwingend notwendige Vorarbeiten für die nachfolgende bauliche Leistung (vgl. BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP Nr. 309 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
- BAG, 28.04.2021 - 10 AZR 144/19
Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - …
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Februar 2019 - 12 Sa 1146/17 - aufgehoben.